26. Juni 2017

Anfragen der Allianz für Wuppertal

Cash-Pools im Beteiligungsportfolio der Stadt Wuppertal

Sehr geehrter Kämmerer Dr. Slawig, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Reese, auch die Stadt Wuppertal nutzt gerne das Instrument des sogenannten Cash-Pools. Dieser ermöglicht es verbundenen Unternehmen und Beteiligungen der Stadt, kleine Liquiditätsschwankungen auszugleichen. Im Falle der GWG wurde dieses Instrument jedoch letztlich dazu genutzt, dem Unternehmen eine Art Dispo-Kredit in Höhe von 10 Millionen Euro Read more about Cash-Pools im Beteiligungsportfolio der Stadt Wuppertal[…]

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Große Anfrage „Baustelle Döppersberg“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   die städtischen Bauarbeiten rund um den Döppersberg machen gute Fortschritte. Leider gilt dies nicht für die Partner, die sich die Stadt Wuppertal ins Boot geholt hat. Das Bahnhofsgebäude will die Deutsche Bahn nun, statt zu renovieren, lieber verkaufen. Auch der Ankermieter Primark macht keinerlei Anstalten, um den Kubus fristgerecht zu Read more about Große Anfrage „Baustelle Döppersberg“[…]

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Anfrage über das Informationsfreiheitsgesetz zu Flugbewegungen an die Flugsicherung Düsseldorf

Sehr geehrte Damen und Herren,   im Jahr 2011 wurden die Flugrouten rund um den Flughafen Düsseldorf verändert, was zu einer spürbaren Erhöhung der Überflüge über Wuppertaler Stadtgebiet geführt hat. Allerdings beharrt die Stadtverwaltung der Stadt Wuppertal darauf, dass die Zunahme des Flugverkehrs einzig und allein auf bestimmte Wetterlagen, genauer Inversionswetterlagen, zurückzuführen ist. Um diese Read more about Anfrage über das Informationsfreiheitsgesetz zu Flugbewegungen an die Flugsicherung Düsseldorf[…]

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Große Anfrage Lärmaktionsplan Wuppertal und Fluglärm

  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   da uns mehrere Bürgerinnen und Bürger zum Thema Fluglärm über Wuppertal angesprochen haben möchte die Allianz für Wuppertal einige diesen Themenkomplex berührende Fragen durch die Stadtverwaltung beantworten lassen.   Aus welchem Grund wird im Lärmaktionsplan(LAP) Wuppertal aus dem Jahr 2014 der Fluglärm nicht berücksichtigt? Die Verordnung über die Lärmkartierung Read more about Große Anfrage Lärmaktionsplan Wuppertal und Fluglärm[…]

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Große Anfrage zum Thema Datenschutz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   am 30. März 2018 tritt nach einer längeren Übergangsphase die neue europäische Datenschutzrichtlinie in Kraft. Diese Richtlinie beinhaltet eine deutliche Ausweitung und Verschärfung des Datenschutzes und sieht für viel bisher Erlaubtes in Zukunft Bußgelder vor. Aus Sicht der Ratsgruppe Allianz für Wuppertal ergeben sich daraus einige Fragen, die wir im Read more about Große Anfrage zum Thema Datenschutz[…]

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Kleine Anfrage: Multiresistente Keime in Wasser und Abwasser im Wuppertaler Stadtgebiet?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   in der NDR-Dokumentation „Auf der Spur der Superkeime“ vom 06. Februar 2018 wurde über multiresistente Keime in Bächen, Flüssen und Seen in Niedersachsen berichtet. Es wurde festgestellt, dass Wissenschaftler „in allen überprüften Gewässern … auch Erreger nach(wiesen), bei denen besonders wichtige Medikamente, sogenannte Reserveantibiotika, nicht mehr wirken.“ (Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Gefaehrliche-Keime-in-Baechen-Fluessen-und-Seen,keime302.html ) Read more about Kleine Anfrage: Multiresistente Keime in Wasser und Abwasser im Wuppertaler Stadtgebiet?[…]

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Antwort auf unsere Anfrage Forensik

Die Verwaltung hat auf unsere Anfrage geantwortet. Leider sind die Antworten nicht zufriedenstellend. Es wundert uns, dass man seitens der Stadt zwar genau weiß, an wen man sich zwecks Beantwortung wenden muss, jedoch selbst scheinbar kein Interesse daran hat, diese Dinge in Erfahrung zu bringen. Die PDF öffnet sich in einem eigenen Fenster.

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Kleine Anfrage zu der geplanten Ansiedlung einer Forensik in Wuppertal

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die unerwartete Änderung der Planungen des Landes NRW in Bezug auf die Ansiedlung einer Forensik in Wuppertal ist es aus Sicht der Ratsgruppe erforderlich, das ganze Thema noch einmal gründlich zu untersuchen. Hierzu haben wir folgende Fragen: 1. Welchen therapeutischen Schwerpunkt soll die geplante Forensik in Wuppertal haben? Für welche Read more about Kleine Anfrage zu der geplanten Ansiedlung einer Forensik in Wuppertal[…]

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Antwort zu unseren Nachfragen zum Haushalts-Entwurf

Hier finden Sie unsere Nachfragen und die Antworten der Stadtverwaltung zum neu eingebrachten Haushaltsplan.

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Antwort auf Anfrage Bauvorhaben Oberbergische Straße

Die Stadtverwaltung hat unsere Fragen zum Bauvorhaben am Kreisel an der Oberbergischen Straße beantwortet. Fragen als auch Antworten finden Sie hier:

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